Westpark: WBG will juristische Prüfung

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Werdohl - In der Ratssitzung am Montagabend ist die Werdohler Bürgergemeinschaft (WBG) mit ihrem Antrag auf einen Ratsbürgerentscheid zum Westpark auf ganzer Linie gescheitert. Nur die eigenen fünf Ratsmitglieder hatten für diese Möglichkeit gestimmt, anstelle des Rates die Bürger über das 390 000-Euro-Projekt zwischen Lenne und Dammstraße abstimmen zu lassen. Und trotzdem will die WBG noch nicht locker lassen.

Ursprünglich hatten auch die WBG-Vertreter die Idee von einer naturnahen Freizeitanlage für die ganze Familie befürwortet, dann aber mit Verweis auf die Folgekosten eine Kehrtwende vollzogen. Dann hatte sie angesichts des sich anbahnenden Ratsentscheids pro Westpark ein Bürgerbegehren mit anschließendem Bürgerentscheid ins Auge gefasst. Und nun sollte es ein Ratsbürgerentscheid sein, der das ganze Projekt noch kippen sollte.

Zumindest den letzten Teil des politischen Slalomkurses konnte WBG-Fraktionssprecher Volker Oßenberg am Dienstag im Gespräch mit der Redaktion noch einigermaßen plausibel begründen. „Wir wollten den Prozess verkürzen“, sagte er. Kein abwegiger Gedanke, denn einem Bürgerentscheid hätte eine wahrscheinlich zeitaufwändige Unterschriftensammlung – das Bürgerbegehren – vorausgehen müssen. Dies hätte durch einen Ratsbürgerentscheid, bei der der Rat aus eigenen Stücken sein Mandat für eine bestimmte Entscheidung an die Wähler zurückgeben kann, übersprungen werden können.

Ein weiteres Argument sei gewesen, erklärte Oßenberg Dienstag weiter, dass die WBG den Ratsfraktionen noch einmal die Gelegenheit habe geben wollen, die Westpark-Entscheidung den Bürgern in die Hand zu geben. „Wir haben nämlich den Eindruck, dass die Bevölkerung in dieser Frage gespalten ist“, sagte Oßenberg.

Dass der Antrag auf einen Ratsbürgerentscheid am Montag keine Mehrheit gefunden hat, habe die WBG allerdings nicht überrascht. „Uns war bewusst, dass das mit großer Wahrscheinlichkeit schiefgehen würde“, gab Oßenberg zu. Die WBG habe aber auch diese Möglichkeit nutzen wollen.

Trotz der krachenden Niederlage im Rat will die WBG aber noch nicht aufgeben. „Wir werfen die Flinte noch nicht ins Korn“, gab sich Oßenberg weiter kämpferisch. „Wir werden uns nun rechtlich beraten lassen und ausloten, ob gegen den Ratsbeschluss vom Montag ein Bürgerbegehren möglich ist“, erklärte der Fraktionssprecher. Er sei diesbezüglich sehr optimistisch. Mit einer Entscheidung rechne die WBG in den nächsten ein bis zwei Tagen, sagte Oßenberg Dienstag. Doch ganz gleich, wie die juristische Bewertung ausfalle: Anschließend wolle die WBG öffentlich erklären, wie es weitergehen soll.

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