Stadt Werdohl geht in Sachen Westpark die Offensive

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An den Plänen für den Westpark, der Neugestaltung des Wiesenstreifens an der Lenne, scheiden sich in Werdohl die Geister.

Werdohl - Bisher hat sich die Stadt mit wertenden Äußerungen über das Bürgerbegehren gegen den Westpark weitgehend zurückgehalten, jetzt geht sie in die Offensive. Am Donnerstag, 28. Juli, will die Verwaltung in einer Bürgerversammlung ihren Standpunkt in dieser Angelegenheit darlegen.

Die Initiatoren des Antrags zum Bürgerbegehren „Werdohl braucht keinen Westpark“ hätten angekündigt, die Unterschriftensammlung am 24. Juli zu beenden – so teilte es die Stadt am Mittwochnachmittag mit. Bürgermeisterin Silvia Voßloh habe über ihre grundsätzliche rechtliche Einschätzung der Gültigkeit des Antrags bereits vor Erhalt des Antrages auf ein Bürgerbegehren informiert. Da die Initiatoren des Bürgerbegehrens dieser Auffassung nicht gefolgt seien und Unterschriften für die Zulassung eines Bürgerentscheides gesammelt hätten, lade die Bürgermeisterin jetzt zu einer Informationsveranstaltung zur Gesamtthematik Westpark ein. Stattfinden soll die Veranstaltung ab 19 Uhr im Festsaal Riesei.

„Wir müssen jetzt handeln“, begründete Fachbereichsleiter Michael Grabs, warum die Stadt gerade jetzt zu dieser Versammlung einlädt – acht Wochen nachdem die Initiatoren des Bürgerbegehrens ihren Antrag eingereicht haben. Sofort danach hatte Bürgermeisterin Silvia Voßloh zwar die Auffassung vertreten, dass die Frist für ein Bürgerbegehren längst abgelaufen sei, die Stadt hatte sich aber noch um zwei weitere juristische Einschätzungen bemüht. Eine davon liege inzwischen vor und stütze die Einschätzung der Bürgermeisterin, sagte Grabs am Mittwoch auf Nachfrage. Eine weitere, die des Städte- und Gemeindebundes, stehe nach wie vor aus.

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Unter Zeitdruck gerät die Stadt, weil sie nach Abgabe und Prüfung der Unterschriften unverzüglich eine Sitzung des Rates einberufen muss. Der Rat muss darüber befinden, ob das Bürgerbegehren zulässig ist, ob er dem Bürgerbegehren stattgibt oder ob er einen Bürgerentscheid einberuft. Vor dieser Ratssitzung will die Stadt nun die Öffentlichkeit über ihren Rechtsstandpunkt und über die Entwicklung der Beschlüsse zum Bau des Westparks informieren.

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