Die Fraktionen haben ein gemeinsames Ziel: Haushaltsausgleich

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Die SPD tagte als einzige der vier Fraktionen außerhalb im Derichsweiler Hof in Nümbrecht.

Werdohl - Großen Spielraum im Haushaltsentwurf für 2017 sieht keine der vier Fraktionen im Rat, die das Zahlenwerk am Wochenende mit Hilfe der Verwaltungsspitze erörtert hatten.

Gemeinsames Ziel aller bleibt der Haushaltsausgleich im Jahre 2018, der von Kämmerer Karl Wilhelm Schlüter auch so dargestellt wird. Ob die FDP einen Antrag dazu stellen wird, dass dieser Ausgleich nur mit der vorsorglich angekündigten Anhebung der Grundsteuer dargestellt werden kann, ließ FDP-Fraktionssprecher Friedhelm Hermes noch offen.

Drei FDP-Mitglieder sahen sich bei ihren Beratungen im Kleinen Kulturforum sieben Verwaltungs-Mitabeitern gegenüber. Die Mehrheitsfraktion der CDU beschäftigte sich den ganzen Samstag in der Freibadgaststätte mit dem Haushalt.

Zeitplan liegt ungünstig

Kämmerer Schlüter präsentierte auch hier die erste Veränderungsliste, die für CDU-Fraktionschef Stefan Ohrmann keine Überraschungen beinhaltete. Anträge aus den Beratungen sollten bei der CDU erst gestern Abend formuliert werden. 

Ohrmann räumte ein, dass der Zeitplan zur Haushaltsverabschiedung in diesem Jahr sehr ungünstig liege. Bislang hatten sich die Fraktionen darauf geeinigt, sich gegenseitig ihre Anträge zukommen zu lassen, um im Hauptausschuss darüber diskutieren zu können. Das funktioniert jetzt nicht, weil die Fraktionen ihre Anträge noch nicht formuliert haben und der Hauptausschuss für kommenden Montag terminiert ist. 

"Hoffe auf einvernehmliche Lösung"

Ohrmann deutete an, dass die Schulgebäudesituation ein großes Thema sei, wenn auch dazu noch nichts im Haushalt stehe. Der CDU-Sprecher: „Ich hoffe auf eine einvernehmliche Lösung.“ Das verlangte Einsparpotential werde in jedem Szenario erreicht, da sei er sich sicher. 

Noch aber steht die Sitzung des Arbeitskreises Schule samt Ergebnissen aus, von daher werde das Thema weiter nicht öffentlich behandelt. Die WBG zieht ihre eigenen Konsequenzen aus der zeitlichen Enge und hat angekündigt, sämtliche Anträge erst in der Ratssitzung zur Haushaltsverabschiedung zu stellen.

Entscheidungen, die für die Zukunft tragen

Fraktionsvorsitzender Volker Oßenberg: „Eine Woche reicht uns nicht aus, die Anträge fundiert vorzubereiten.“ Das Oberthema der Anträge für die WBG sei die Strukturentwicklung in den Randgebieten wie zum Beispiel im Versetal. Die WBG hatte sich zu den Beratungen im Besprechungsraum der Turnhalle Eveking getroffen. Die SPD war ins Bergische Land zur Haushaltsklausur gefahren.

Ergebnisse würden in die Anträge einfließen, so der Fraktionsvorsitzende Wilhelm Jansen. Er erwähnte das Thema Gebäudemanagement im schulischen Bereich: „Da müssen kluge Entscheidungen getroffen werden, die für die Zukunft tragen.“

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