Bürgerbegehren: Antragsteller beraten am Donnerstag

„Überlegen, ob wir weitermachen“

+

Werdohl - „Die Resonanz war riesig. Hier haben so viele Leute angerufen, um mir zu sagen, dass sie gegen den Westpark sind – das hätte ich nicht gedacht“, sagt Heide Schöneberg, die das Bürgerbegehren gegen den Westpark gemeinsam mit Andre Steckhan und Dieter Benninghaus formal im Rathaus beantragt hat.

Dennoch steht noch nicht fest, ob die drei Werdohler überhaupt mit der Sammlung von Unterschriften beginnen werden: Im Rahmen der Sitzung des Hauptausschusses hatten die Vertreter der Stadtverwaltung erklärt, dass aus ihrer Sicht ein Bürgerbegehren gegen den Westpark nicht mehr zulässig sei. Eine rechtssichere Überprüfung steht aber nach wie vor aus.

„Das könnte einiges ändern. Wir werden uns morgen zusammensetzen und überlegen, ob wir jetzt noch weitermachen“, kündigte Heide Schöneberg gestern im Gespräch mit der Redaktion an. Fachbereichsleiter Michael Grabs sagte, dass die Verwaltung den Antragstellern die erforderliche Kostenaufstellung noch in dieser Woche zustellen wolle. „Außerdem werden wir sie auf Formalien hinweisen, die erfüllt werden müssen“, erklärte Grabs, dass die Stadtverwaltung die Antragsteller wie angekündigt unterstützen werde – auch wenn sie die Auffassung vertrete, das Bürgerbegehren sei nicht mehr zulässig.

Erst wenn die erforderlichen 1200 Unterschriften vorlägen, dürfe der Rat der Stadt über die Annahme des Bürgerbegehrens entscheiden. Und erst zu diesem Zeitpunkt sei die Verwaltung dazu verpflichtet, über die Zulässigkeit des Begehrens eine geprüfte und rechtssichere Stellungnahme abzugeben.

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.
Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare