„Ikek“, Altstadt und noch mehr / Diskussionen

Zukunftskonzept für Neuenrade gesucht

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Mal wieder ging es um die Verbesserung der Situation in der Altstadt.

Neuenrade - Das Projekt „Integriertes kommunale Entwicklungkonzept“ wurde in dieser Woche durch die Politik auf den Weg gebracht. Und um den SPD-Antrag zur Verbesserung der Situation in der Altstadt gab es während der Sitzung des Bau-, Planungs- und Stadtentwicklungsausschusses rege Diskussionen. 

Die SPD hatte einen Antrag zur Erneuerung und Attraktivitätssteigerung der Neuenrader Altstadt gestellt. Dabei ging es um das Stolper-Pflaster und die mögliche Umgestaltung des Brunnenplatzes, unter Beteiligung der Bürger sowie mit Hilfe von noch zu beantragten Fördermitteln. Der Tenor der darauffolgenden Diskussion: Alles schon bekannt, alles auch Thema weiterer Tagesordnungspunkte. 

Gleich nach Erläuterung des Antrages sagte CDU-Ausschussmitglied Ludger Stracke, dass man das Ansinnen zur Attraktivitätssteigerung der Altstadt und damit Neuenrades natürlich grundsätzlich gut finde. Allerdings habe man das Thema schon „seit Jahren auf der Pfanne“. Zudem wurde in der Altstadt doch immer mal wieder was gemacht, die Sache laufe doch schon, zudem gebe es in der Sitzung gleich noch weitere Programmpunkte, die just zu dem Thema passen würden. 

Bauamtsleiter Markus Henninger verwies ebenfalls auf den Tagesordnungspunkt Bauleitplanung Altstadt. Man sei sich bewusst, dass man nachsteuern müsse. Er halte allerdings nichts von einem neuen Bebauungsplan für die Altstadt, eine Anpassung per Satzung an die neuen Gegebenheit sei sicher besser. 

Von Antrag Abstand genommen

FWG-Vertreter Detlef Stägert zeigte sich ebenfalls überrascht von dem SPD-Antrag. Erst jüngst habe die FWG zu diesem Thema im Rahmen einer Sitzung einen Antrag stellen wollen, habe aber davon Abstand genommen, weil Verwaltung und Co ohnehin damit befasst seien. Und nun: Postwendend komme ein Antrag der SPD dazu. Nach dem Motto „Herr Lehrer, ich weiß was, im Keller brennt noch Licht...“, ordne er diesen Antrag außerdem ein. 

Und überhaupt: Punktuell habe man ja immer etwas gemacht und um jetzt den Platz neu zu gestalten müsse man viel Geld in die Hand nehmen. Er frage daher, ob das denn alles in die finanzielle Situation der Stadt passe angesichts der Spardiskussionen. 

SPD-Vertreter Frank Bäcker, der den Antrag präsentiert hatte, antwortete natürlich darauf: „Wenn wir die Tagesordnung eher bekommen hätten, dann hätte wir diesen Antrag auch sicher nicht gestellt“. Zudem hätten sich Kollegen direkt in Düsseldorf nach Fördermöglichkeiten erkundigt und auch deshalb diesen Antrag gestellt. 

Diskussion auf später verschoben

Die weitere Diskussion wurde dann auf Wunsch des Ausschussvorsitzenden und CDU-Fraktionschefs Mark Hantelmann auf später und thematisch passendere Tagesordnungspunkte, Bauleitplanung Altstadt, Entwicklungskonzept Neuenrade, verschoben. Dort drehte es sich teils schon um Einzelheiten. 

Ulrich Naumann, Bündnis90/ Die Grünen thematisierte das marode Pflaster und SPD-Vertreter Frank Bäcker riet, die Anwohner bei allen Entscheidungen mit ins Boot zu holen. Bauamtsleiter Henninger verwies seinerseits darauf, dass es sich um ein Bauleitplanverfahren handele und es nicht um das Pflaster gehe. 

Auch Fördergelder nach Erstellung des Integrierten kommunalen Entwicklungskonzeptes (Ikek) und der Nachfolgestufe Integriertes Handlungskonzept (IHK) wurden diskutiert. Kämmerer Gerhard Schumacher beeilte sich – bei all den Diskussionen ums Geld - auch noch zu erwähnen, dass 2018 dann nicht etwa beispielsweise acht Maßnahmen für die Stadt und Ortsteile gefördert würden und dabei acht mal der kommunale Eigenanteil finanziert würde. 

Vielmehr müsse dann „eine Priorisierung durch den Rat“ erfolgen. Am Ende wurden die Beschlussvorschläge zur „Bauleitplanung Altstadt“ und Ikek einstimmig auf den Weg gebracht. Sobald der Rat die Empfehlung abgesegnet hat, können sich die Verwaltung, Bürger und Experten auf die Suche nach einen Zukunftskonzept für Neuenrade machen.

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