Verstoß gegen Aufenthaltsgesetz zu lange her - Verfahren eingestellt

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Symbolfoto

Asylbewerber sind eingeschränkt in ihrer Bewegungsfreiheit. Deshalb brachte ein junger Afghane ein staatsanwaltliches Ermittlungsverfahren in Gang, als er sich an einem Tag des Jahres 2012 nicht wie vorgeschrieben in Neuenrade, sondern in Würzburg aufhielt.

Neuenrade -  „Verstoß gegen das Aufenthaltsgesetz“ lautete der Vorwurf. Als er deswegen einen richterlichen Strafbefehl über 600 Euro zugestellt bekam, legte er Widerspruch ein, über den jetzt im Amtsgericht Altena verhandelt werden sollte. Doch Richter Dirk Reckschmidt machte noch vor der Verhandlung deutlich, dass die bundesdeutsche Rechtsordnung wenig Anlass hat, sich vier Jahre nach dem Ausflug noch ernsthaft für die Angelegenheit zu interessieren.

Weil der Staatsanwalt das genauso sah, wurde das Strafverfahren postwendend ohne irgendwelche Auflagen eingestellt. Der Afghane bedankte sich und hat nun Zeit, sich um sein vermutlich recht aussichtsloses Asylverfahren zu kümmern. Seit 2010 sei er in Deutschland, erzählte der junge Mann. Sein erster Asylantrag sei abgelehnt worden. Nach einem zweijährigen Aufenthalt in Schweden sei er derzeit „geduldet“ in Deutschland.

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