Bürgerinitiative zieht vor das Oberverwaltungsgericht

Jugendzentrum Nachrodter Kurve

Nachrodt-Wiblingwerde -  Klinkenputzen und Geld sammeln – das wollen die Mitglieder der Bürgerinitiative zum Erhalt des Jugendzentrums Nachrodter Kurve in diesen Tagen. Nachdem das Verwaltungsgericht den Antrag auf Zulässigkeit des Bürgerbegehrens abgelehnt hat, kann innerhalb von zwei Wochen eine Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingereicht werden. Und genau dies soll der nächste Schritt der Bürgerinitiative sein.

„Nun sammeln wir Geld, um in die zweite Runde zu gehen“, sagt Ingo Graetz im Gespräch mit dem AK. „Arnsberg ist bekannt dafür, dass die Entscheidungen immer zugunsten der Kommune gefällt werden“, so Ingo Graetz, der ebenso wie Stefan Dresel schon fast „nostalgische Gründe hat“, um für das Jugendzentrum zu kämpfen. „Ich bin damit groß geworden“, sagt Graetz – und möchte schon deshalb nicht aufgeben.

Graetz und Dresel sind Klageführer für die Bürgerinitiative. Die ersten 1000 Euro sind bereits für den nächsten Schritt Richtung Oberverwaltungsgericht zusammen gekommen – man benötigt aber nach Auskunft der Bürgerinitiative etwa 2500 Euro. „Da wir das nicht aus unseren Privatschatullen stemmen können, brauchen wir finanzielle Unterstützung. Wir haben das bisher aus privaten Mitteln gestemmt, aber nun wird es da auch knapp“, heißt es auf der Facebook-Seite der Bürgerinitiative.  Angedacht ist auch ein Info- und Sammelstand bei Edeka – „allerdings müssen wir dafür noch mit dem Besitzer sprechen.“ 

„Wer direkte Demokratie möchte und nicht, wie so oft, von den Volksvertretern übergangen werden möchte, kann sich aktiv an der Klage beteiligen“, heißt es. Sollte das Geld übrigens nicht zusammen kommen, kann der weitere Klageweg nicht beschritten werden.

„Dann wird es allerdings kein JUZ mehr geben und das sollte allen bewusst sein“, so Graetz. Das gespendete Geld soll auf jeden Fall sinnvoll eingesetzt werden – natürlich in erster Linie für den Weg vors Gericht, mögliche Überschüsse sollen an Kinder- und Jugendprojekte in der Gemeinde gehen. Das gilt auch für den Fall, wenn das gespendete Geld für den Beschwerdeweg nicht ausreicht.

Mit der anvisierten Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht wirft die Bürgerinitiative übrigens den nächsten Hut in den Ring – nachdem sie schon einige K.O-Runden erleben musste: Am 20. April hatte der Gemeinderat die Schließung der „Nachrodter Kurve“ beschlossen. Ende Juni gründete sich eine Bürgerinitiative. 800 Unterschriften für ein Bürgerbegehren wurden gesammelt und an die Gemeinde übergeben. Das Bürgerbegehren wurde gekippt. Jetzt die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes, das in zwei Wochen rechtskräftig werden würde, wenn sich nicht ausreichend Unterstützer zum „Gegenangriff“ finden.

Die Bürgerinitiative könnte sich gut vorstellen, das Jugendzentrum ähnlich wie das Bürgerbad in Eigenregie weiterzuführen. „Ich sehe aber niemanden, der das machen kann“, sagt die SPD-Fraktionsvorsitzende Susanne Jakoby, die auch wenig Chancen für den weiteren Beschwerdeweg sieht. Auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Peter Herbel sagt: „Es ist das gute Recht, zum Oberverwaltungsgericht zu gehen, aber ich bezweifle, dass der Weg große Chancen hat.“ Und die UWG macht deutlich: „Ich glaube, dass es an der Schließung des Jugendzentrums nichts mehr zu rütteln gibt“, so Hans-Jürgen Hohage.

Ein Spendenkonto bei der Volksbank ist eingerichtet: DE80 4506 1524 4220 9742 00. Es können Spendenquittungen ausgestellt werden.

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