Balve bekommt weniger Geld vom Land

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NRW-Landesregierung berechnet für Balve 484 877 Euro weniger an Schlüsselzuweisungen für 2016.

Balve - Die Nachricht sorgte im Balver Rathaus für Enttäuschung: Nach der Arbeitskreisrechnung Gemeindefinanzierungsgesetz soll die Kommune im kommenden Jahr 484 877 Euro weniger an Schlüsselzuweisungen des Landes NRW erhalten.

„Mit weniger haben wir nicht gerechnet. Die Prognosen in diesem Jahr sahen ganz anders aus“, sagt Hans-Jürgen Karthaus, Kämmerer der Stadt Balve, der für seine Kommune in 2016 mit Zuweisungen in Höhe von 1,2 Millionen Euro gerechnet hatte. Für die Städte und Gemeinden im Märkischen Kreis sollen insgesamt 6,4 Prozent, also 7,6 Millionen Euro, weniger an Zuweisungen fließen. „Da stellt sich die Frage, wo das Geld bleibt“, sagt Karthaus mit Blick auf die Gesamtzuweisungen für die NRW-Kommunen, die um 313 Millionen Euro auf insgesamt 9,98 Milliarden Euro steigen.

Stadt betreibt Ursachenforschung

Die Stadt werde sich in den kommenden Tagen an die Ursachenforschung machen, um zu klären, welche Kriterien für die Kürzung der Zuweisung zu Grunde liegen und welche Möglichkeiten Balve hat, „Widerspruch“ einlegen zu können, erklärt Hans-Jürgen Karthaus. Eine Ursache kennt der Kämmerer aber jetzt schon: „Das Land misst dem Soziallastenausgleich eine höhere Bedeutung bei. Das hat nichts mit den Kosten für Flüchtlingsunterbringung zu tun, sondern zum Beispiel mit der Anzahl der Menschen in der Stadt, die von Sozialbezügen leben.“

„Enormen Kosten im Asylbereich“

Weitere Gründe sieht Karthaus in der sinkenden Bevölkerungszahl und in der soliden Steuerkraft seiner Stadt. Als Referenz-Periode für das kommende Jahr dient dem Land die zweite Jahreshälfte 2014 und das erste Halbjahr 2015, in denen der Gewerbesteuer-Hebesatz für Balve jeweils bei 480 Prozent liegt. „Die Landesregierung rechnet nicht auf der Grundlage falscher Schlüssel. Sie setzt auf Parameter, die vor Ort anders gewichtet werden.“ Als Beispiel führt der Kämmerer die „enormen Kosten im Asylbereich“ an: „Die Frage ist, wo wir das Geld dafür hernehmen sollen. Balve hat derzeit 125 Asylbewerber. Die müssen schließlich finanziert werden.“

Landtagsabgeordnete sollen "gutes Wort in Düsseldorf einlegen"

Bis Ende der Woche wolle die Stadt die Landtagsabgeordneten Thorsten Schick (CDU) und Inge Blask (SPD) kontaktierten, damit diese für die Kommune ein „gutes Wort in Düsseldorf einlegen“, hofft Karthaus.

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