„Weitere Kraftanstrengungen nötig“

Haushalt genehmigt: Altena wieder handlungsfähig

Eisern muss Kämmerer Stefan Kemper auch in den kommenden Jahren die Cent und Euros zusammen kratzen.

Altena - Aufatmen im Rathaus. Die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Arnsberg hat am Montag, 9. März, die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans der Stadt Altena genehmigt.  „Damit hat Altena“, so schreibt es der Regierungspräsident „einen weiteren wichtigen Schritt auf dem Weg der Konsolidierung gemacht.“

Wie berichtet, waren die Fortschreibung 2015 des Haushaltssanierungsplanes und die Haushaltssatzung 2015 vom Rat am 1. Dezember 2014 beschlossen und dann zur Genehmigung vorgelegt worden. Stadtkämmerer Stefan Kemper: „Nun kann die Haushaltssatzung öffentlich bekannt gemacht werden und damit in Kürze in Kraft treten.“

Ausdrücklich würdigt der Regierungspräsident noch einmal, dass Altena den vom sogenannten Beauftragten – im Volksmund Sparkommissar – vorgegebenen Weg der Steuererhöhung gegangen ist. Paul Köhler hatte bekanntlich am 28. Mai 2014 die stufenweise Erhöhung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer angeordnet.

Trotz der jetzt erfolgten Genehmigung steht die Stadt in den kommenden Jahren weiterhin vor enormen Kraftanstrengungen, um ihren Haushalt nachhaltig zu sanieren. So schreibt der Regierungspräsident (RP) den Burgstädtern ins Stammbuch, „(...) nicht auszuschließen ist, dass die Stadt auch kurzfristig zusätzliche Maßnahmen zur Haushaltssanierung beschließen und umsetzen muss, um die Vorgaben des Stärkungspaktgesetzes zu erfüllen.“

Arnsberg bietet Stadtkämmerer Stefan Kemper und Team sowie dem gesamten Rat aber auch seine Hilfe an. Pressesprecher Dr. Christian Chmel-Menges: „Die Kommunalaufsicht wird die Stadt Altena während des gesamten Konsolidierungszeitraums bis 2021 eng begleiten.“

Kämmerer Stefan Kemper: „Die Fortschreibung konnte bestätigt werden, da die Stadt den Haushaltsausgleich im Jahr 2016 mit den Stärkungspaktmitteln in Höhe von jährlich 2,1 Mio. Euro und im Jahr 2021 ohne die Stärkungspaktmittel darstellen konnte.“ Arnsberg erwartet weiterhin, „(...) dass insbesondere bei den Personalaufwendungen und bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen die strikte Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen erfolgen muss.“

Altenas Stadtspitze begrüßt die Genehmigung, „sodass die Stadt vergleichsweise früh im Jahr handlungsfähig ist.“ Trotz der schmerzlichen Steuererhöhungen für den Bürger sieht sie darin auch die Chance, „den Haushalt auf Dauer in ein solides Fahrwasser zu lenken.

Stefan Kemper abschließend: „Ziel ist es, die hohen Verbindlichkeiten wieder zurückzuführen, sodass die Haushaltsgenehmigung gleichzeitig als ein Signal an die Kreditgeber gesehen wird.“ - von Johannes Bonnekoh

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.
Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare