Abgeordnete sind geteilter Meinung

Die Abgeordneten des Bundestages haben Noten bekommen.

Altena -  Freude bei der einen, Unverständnis bei der anderen: Das Onlineportal abgeordnetenwatch.de hat wie im letzten Jahr Schulnoten für jeden Bundestagsabgeordneten verteilt. Dabei erhielt Dagmar Freitag (SPD) ein „sehr gut“, Christel Voßbeck-Kayser (CDU) dagegen ein „ungenügend“.

Bewertet wird dabei, wie viele Fragen von Bürgern vom jeweiligen Bundestagsabgeordneten beantwortet wurden.

Von 17 Fragen hat Dagmar Freitag alle 17 beantwortet. Damit kann sie sich deutlich von den anderen Abgeordneten aller Fraktionen im Märkischen Kreis absetzen. Auch hat sie mit großem Abstand die meisten Anfragen erhalten. Damit liegt sie in NRW unter den vordersten Plätzen.

Auf die Schreiben aus den neun Städten ihres Wahlkreises reagiert Dagmar Freitag immer zeitnah, sei es per Mail oder auf postalischem Wege: „Es ist für mich eine Selbstverständlichkeit, die gesamten Eingänge aus meinem Wahlkreis zu beantworten. Jeder, der sich an mich wendet, hat ein Recht auf eine Rückmeldung von mir“, nimmt Freitag dazu Stellung.

Das meint auch Christel Voßbeck Kayser, wirft aber in Bezug auf abgeordnetenwatch.de Fragen auf: „Wussten sie, dass die Schirmherrin des Portals, Jutta Limbach, in ihrem Grußwort auf der Website es ausdrücklich jedem Abgeordneten überlässt, welchen Kanal er oder sie für die Beantwortung von Bürgerfragen bevorzugt?“

Zudem sei Abgeordnetenwatch kommerziell. Voßbeck-Kayser: „Im Vorfeld der Bundestagswahl erhielt ich eine E-Mail, in der ich aufgefordert wurde, das ungefragt von der Plattform eingerichtete Profil meiner Person für 179 Euro durch Zusatzfunktionen aufzuhübschen. Ich empfinde dies als unsittlich. Mit Demokratie macht man keine Kasse!“

Die Altenaer Abgeordnete weiter: „Selbst wenn ich auf Fragen antworte und in meiner Antwort andere Kommunikationskanäle anbiete, wird die Antwort dennoch als „nicht beantwortet“ gewertet. Ebenso werden Bürgeranfragen durch die Administratoren des Portals moderiert und den Abgeordneten nicht öffentlich zur Verfügung gestellt. Ich lehne diese Bevormundung der Bürger meines Wahlkreises ab!“

Abgeordnetenwatch versuche seit neustem Stimmungen zu erzeugen. Dazu würden Petitionen auf der Seite ins Leben gerufen, zu denen Abgeordnete sich öffentlich äußern sollen. „Auch diese Form der Beeinflussung von Bürgern lehne ich strikt ab. Das Petitionssystem des Deutschen Bundestages ist das einzig gültige“, sagt Christel Voßbeck-Kayser. Als Mitglied im Petitionsausschuss des Bundestages wisse sie, dass dieses System gut angenommen wird. Nur hier kann Bürgern direkt geholfen werden.

Die Abgeordnete abschließend: „Meine Meinung zum Portal Abgeordnetenwatch steht fest: Demokratie ist nicht käuflich und als Bundestagsabgeordnete lehne ich es ab, dass Bürger ebenso wie die Politiker selbst gezwungen werden, sich über eine kommerzielle Plattform austauschen zu müssen. Mir ist und war stets der direkte Kontakt zu den Bürgern das wichtigste Kommunikationsmittel. Jede Anfrage - egal ob sie mich per E-Mail, Brief, Fax oder Telefon erreicht - wird umgehend beantwortet. Dies sehe ich nicht als Service, sondern als Selbstverständlichkeit an.“

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