Falsche Zahlen vom statistischen Landesbetrieb

Steuereinahmen der NRW-Kommunen niedriger als errechnet

[Update, 15.10 Uhr] Düsseldorf/Altena - Die Steuereinnahmen der nordrhein-westfälischen Kommunen fallen nicht so hoch aus, wie es der statistische Landesbetrieb bisher errechnet hatte. Aufgrund eines Programmierfehlers waren die Einnahmen aus den "sonstigen Steuern" zu hoch angesetzt worden. Das räumte IT.NRW auf Anfrage am Dienstag ein.

Die Steuereinnahmen fließen nicht in der erwarteten Höhe. Darauf schwor Altenas Stadtkämmerer Stefan Kemper am Montag seine Kommunalpolitiker ein – und grübelte gleichzeitig über eine Statistik nach, die IT.NRW kurz vorher veröffentlicht hatte.

Für Altena wies dieses Zahlenwerk allein für das erste Halbjahr 2015 Steuereinahmen in Höhe von über 15 Millionen Euro aus – kaum erklärbar angesichts der Tatsache, dass in diesem Zeitraum Grund- und Gewerbesteuern als mit Abstand größte Einnahmequelle nur 6,2 Millionen Euro einbrachten. 

Auf Anfrage des Altenaer Kreisblatts räumte der statistische Landesbetrieb dann am Dienstagmorgen ein, dass er sich nicht nur bei den Altenaer Zahlen gründlich vertan hatte, sondern die gesamte Statistik falsch war. 

Grund dafür war ein Programmierfehler, der dazu führte, dass für alle NRW-Kommunen „sonstige Steuern“ in immenser Höhe eingerechnet wurden. „Sonstige Steuern“ sind in Altena die Hunde- und die Vergnügungssteuer, für die IT.NRW über 8,7 Mio. Euro ansetzte. Tatsächlich flossen in der ersten Jahreshälfte aber nur 120.775 Euro. 

Die „sonstigen Steuern“ für die knapp 400 NRW-Kommunen gibt die Statistik mit 9,5 Milliarden Euro an, auch dieser Wert ist falsch – und damit auch die Angabe, dass die NRW-Kommunen im ersten Halbjahr Gesamtsteuereinnahmen von über 16 Milliarden Euro erzielten. Der korrekte Wert liegt nämlich bei nur 9,5 Milliarden Euro. IT.NRW hat die fehlerhafte Statistik am Dienstagmorgen umgehend aus seinem Internetauftritt gelöscht. Am Nachmittag erschien dann eine neue, korrigierte Fassung.

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