Das ist ein dreistes Stück

Ein Kommentar zu den Asylausgaben im Altenaer Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2016:

Jetzt hat also die Willkommenskultur Einzug in den Haushaltsplanentwurf gehalten: Die Kosten für Asylbewerber wurden erkennbar schöngerechnet – ein dreistes Stück. Dahinter steckt natürlich Absicht. Die abenteuerliche Kalkulation im Haushaltsplan soll zeigen, dass wir es uns auch finanziell leisten können, den Flüchtlingen die Türe zu öffnen. Was für ein fataler Versuch, den paar wenigen Kritikern des von großen Teilen der Bevölkerung mitgetragenen Integrationskurses den Wind aus den Segeln zu nehmen! Wir können uns das nicht nur leisten, wir WOLLEN uns das auch leisten – das wäre das viel bessere Signal gewesen. Die Verwaltung hätte es setzen können, wenn sie mit realistischen Zahlen operiert hätte. Komplett verrückt wird die Situation jetzt dadurch, dass die Zahlen noch an anderer Stelle falsch sind. Dass Bund und Land 2016 deutlich mehr für die Flüchtlinge zahlen als bisher gedacht, konnte bei der Aufstellung des Haushalts keiner wissen. Jetzt muss also neu gerechnet werden – und man darf sehr gespannt darauf sein, wie die Ausgaben jetzt verändert werden, Nicht, dass die Stadt am Ende mit den Flüchtlingen noch Kasse macht ...

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