Ratssitzung: Stadt Altena ist überschuldet

Das liebe Geld bleibt für die Verwaltung ein Problem. Foto: Jens Büttner/lmv

Altena - Aus gesundheitlichen Gründen musste Bürgermeister Dr. Andreas Hollstein mehrere Wochen lang pausieren. Zu Beginn der Ratssitzung am Montag gab er dazu eine kurze Erklärung ab: Er leide an einer seltenen, aber gut therapierbaren Form von Leukämie und sei zwar noch nicht geheilt, befinde sich aber auf dem Weg der Besserung.

Sein ausdrücklicher Dank galt Stefan Kemper als seinem Stellvertreter in der Verwaltung sowie Hanna Freissler und Dr. Rita Rüth, die als stellvertretende Bürgermeisterinnen seine repräsentativen Aufgaben übernahmen und ihn wohl auch in den kommenden Wochen noch entlasten müssen. Der gesamte Rat reagierte mit aufmunterndem Applaus auf Hollsteins Erklärung.

Dann ging es an die Arbeit – wieder einmal standen die Finanzen im Mittelpunkt der Sitzung. Dazu gab es eine überraschende Mitteilung: Die Prüfung der Jahresrechnung 2013 hat ergeben, dass das Eigenkapital der Stadt am Ende dieses Jahres schon aufgebraucht war.

Das bedeutet: Die Verbindlichkeiten überstiegen die Gesamtsumme der Vermögenswerte. Schulgebäude, Straßen, die Beteiligungen an den Stadtwerken – das alles summiert sich auf über 130 Mio. Euro; die Verbindlichkeiten liegen darüber.

Darauf weisen die Wirtschaftsprüfer von Becker und Partner in ihrer Expertise zum Haushaltsabschluss hin, um dann doch einen „uneingeschränkten Bestätigungsvermerk“ zu empfehlen – rechnerisch sei alles richtig, die Grundlagen der Bilanzierung seien richtig angewendet worden. Nach dem Rechnungsprüfungsausschuss folgte gestern auch der Rat dieser Entscheidung und entlastete Bürgermeister und Verwaltungsführung.

Der Jahresabschluss 2014 werde etwas verspätet vorgelegt, bedauerte Kämmerer Kemper – personelle Ausfälle in seiner Abteilung hemmten den Arbeitsfluss. Es zeichne sich ab, dass das Defizit des Jahres 2014 mit 4,2 Mio. Euro um etwa eine Million niedriger ausfalle als geplant.

Grund zum Jubel bestehe aber nicht, betonte Kemper – die auf den ersten Blick positive Entwicklung sei darauf zurückzuführen, dass die Konsolidierungshilfe für 2013 (ein Betrag von 2,1 Mio. Euro) erst nach den Beschlüssen des Sparkommissars und damit im Jahr 2014 gezahlt wurde. Ohne diesen Betrag hätte das Defizit bei über sieben Mio. Euro gelegen – vor allem, weil die Gewerbesteuer nicht wie erwartet floss. - ben.-

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