Auf dem Weg der Besserung

Altenas Etat-Entwurf mit einem leichten Plus

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Knapp 63000 Euro bleiben am Ende übrig – das könne sich aber täglich ändern, warnte Kämmerer Stefan Kemper.

Altena - Nur ein „Wimpernschlag“ sei das für 2017 im Haushaltsplanentwurf vorgesehene Plus von knapp 63.000 Euro, warnte Bürgermeister Dr. Andreas Hollstein, als er dem Rat asm Mittwoch, 2. November, den Haushaltsplanentwurf mit einem Volumen von etwa 48 Mio. Euro vorstellte.

Nach und nach werde jetzt versucht, die finanziellen Spielräume insbesondere im Interesse nachfolgender Generationen zu verbessern, kündigte der Bürgermeister in seiner Etatrede an. „Mittelfristig“ müsse auch angestrebt werden, Grund- und Gewerbesteuern wieder zu senken: „Ob das klappt, kann ich aber noch nicht sagen“.

Auf den ersten Blick sollte das kein Problem sein: Nach dem Mini-Überschuss in 2017 kalkuliert Kämmerer Stefan Kemper für 2018 mit einem Plus von 1,3 Mio. Euro und für 2020 sogar mit über drei Millionen – aber ob das wirkllich so kommen wird, hängt von vielen Faktoren ab. Die wirtschaftliche Entwicklung und die Entwicklung der Kreisumlage nannte Kemper als Beispiele dafür, mit welchen Unwägbarkeiten er bei der Finanzplanung zu kämpfen hat, Auch die Zuweisungen des Landes seien längerfristig nicht zu kalkulieren.

Kemper zeigte in seiner Rede zur Haushaltseinbringung in eindrucksvoller Weise auf, wer in ganz besonderem Maße zur sich abzeichnenden Haushaltskonsolidierung beiträgt: Das Personal im Rathaus. Er rechnete vor, dass Besoldungen und Vergütungen kommunaler Beschäftigter in den vergangenen zehn Jahren um etwa 25 Prozent gestiegen seien. Trotzdem seien die Personalausgaben in Altena seit 2006 mit Beträgen zwischen 5,2 und 5,5 Mio Euro nahezu stabil. Grund dafür ist ein Personalabbau, der an seine Grenzen stoße, wie Kemper einmal mehr warnte.

Grundsätzlich bereite es ihm Sorgen, „dass wir vor dem Hintergrund des aktuell niedrigen Zinsmarktes und der derzeitig eigentlich guten Konjunktursituation nicht einen größeren Überschuss erwirtschaften können und das, obwohl wir wirklich alle Kräfte mobilisiert und die Steuerzahler über Maßen belastet haben“, sagte Kemper und bedankte sich bei Industrie und Handwerk ausdrücklich dafür, dass sie „die Steuererhöhungen ohne großes Murren oder gar Abwanderungstendenzen mitgetragen haben“.

Auch für die Zukunft setzt der Kämmerer auf beständig sprudelnde Steuereinnahmen. Er sei guten Mutes, dass schon in diesem Jahr die 22 Mio. Euro-Marke überschritten werde – das wären dann höhere Einnahmen als im bisherigen Rekordjahr 2008. Für 2017 kalkuliert Kemper sogar mit 23 Mio. Euro.

Etwa vier Millionen Euro will die Stadt im kommenden Jahr investieren und dafür zum ersten Mal seit längerer Zeit wieder Kredite aufnehmen – die Neuverschuldung der vergangenen Jahre betraf stets die so genannten Kassenkredite und damit den nicht-investiven Bereich.

Die größten Investitonen im Jahr 2017 sind nach den bisherigen Planungen zwei neue Feuerwehrfahrzeuge im Wert von über 730 000 Euro, der 690 000 Euro teure Umbau der Burg Holtzbrinck und rund eine Million Euro für die Entwicklung des ehemaligen Güterbahnhofs.

Der Haushaltsplanentwurf wird jetzt zunächst in den Fraktionen beraten. Am 14. November beginnen die Beratungen der einzelnen Fachausschüsse und am 5. Dezember soll die Verabschiedung durch den Rat erfolgen.

Stefan Kemper kündigte an, dass der Etatentwurf in Kürze auf der städtischen Homepage veröffentlicht wird und dann für jedermann einsehbar ist.

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