Gewerbesteuer-Einnahmen unterdurchschnittlich

Gewaltige Unterschiede gibt es bei den pro Kopf-Einnahmen aus der Gewerbesteuer (Quelle: Stadt Altena/Abt. Finanzen)

Altena - 25 Prozent über dem Plansoll lagen im ersten Quartal des Jahres die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt. Himmelhochjauchzend ist die Stimmung des Kämmerers trotzdem nicht.

In jeder Ratssitzung berichtet Stefan Kemper über die Haushaltslage der Stadt. Am Montag stellte er dabei das Thema Gewerbesteuer in den Mittelpunkt. Er konfrontierte die Kommunalpolitiker dabei auch mit Zahlen, die die Kämmerer der Städte und Gemeinden im Märkischen Kreis auf einer ihrer regelmäßigen Arbeitstagungen zusammengetragen haben.

Daraus ergeben sich erstaunliche Unterschiede bei den Gewerbesteuereinnahmen – und zwar auch dann, wenn man die Pro-Kopf-Einnahmen betrachtet. Exakt 370 Euro pro Einwohner flossen der Stadt Altena im vergangenen Jahr aus dieser Einnahmequelle zu. Im Kreisdurchschnitt betrug dieser Wert 561 Euro. Ausreißer nach oben sind vor allem Schalksmühle (über 1000 Euro pro Einwohner) und Plettenberg (etwa 900 Euro). Noch ärmer dran als Altena sind Balve, Kierspe, Werdohl und vor allem Nachrodt-Wiblingwerde.

Auch die Entwicklung zwischen 2013 und 2014 verlief in den MK-Kommunen völlig unterschiedlich. In Altena gingen die Einnahmen in diesem Zeitraum um 25 Prozent zurück, Neuenrade und Hemer verbuchten Zuwächse von deutlich über 20 Prozent.

Das kann auch am Finanzamt liegen. Kemper berichtete, dass am Jahresende die Prüfung von zehn der 30 größten Gewerbesteuerzahler der Stadt noch nicht abgeschlossen war – gut möglich, dass das gute Ergebnis des ersten Quartals darauf zurückzuführen ist, dass Nachzahlungen aus 2013 fällig wurden.

Zusammenfassend hielt Kemper fest, dass die Gewerbesteuereinnahmen starken Schwankungen unterworfen sein können und immer wieder Situationen wie im vergangenen Jahr eintreten können – die Einnahmen lagen mit 6,4 Mio. Euro gut 2 Mio. Euro unter dem Planwert.

Hier kommen Anmerkungen ins Spiel, die die Kommunalaufsicht der Stadt im Zusammenhang mit der Genehmigung des Haushalts 2015 ins Stammbuch schrieb: Nur „unter Zurückstellung von Bedenken“ werde die Planung über die zukünftige Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen akzeptiert, heißt es – für das laufende Jahr sieht der Haushaltskonsolidierungsplan 9,4 Mio. Euro vor, 2016 sollen es sogar 10,4 Mio. Euro vor. Diese Werte hat Kemper sich nicht ausgedacht: Sie basieren auf Rahmendaten, die das Land der Stadt als Stärkungspaktkommune verpflichtend vorgegeben hat.

Die Kommunalaufsicht sagt auch, was ihrer Ansicht nach zu passieren hat, wenn diese Zielvorgaben nicht erreicht werden: „Jegliche Verschlechterung gegenüber der Planung ist zu kompensieren“.

Diese strikte Vorgabe macht den Kämmerer ratlos – wenn die Steuereinnahmen in den kommenden Jahren wieder um siebenstellige Beträge hinter den Planwerten lägen, dann sehe er eine „Kompensation in dieser Größenordnung als illusorisch an“, sagte er am Montag bei seinem Vortrag vor den Kommunalpolitikern.

Von Thomas Bender

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.
Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare