Ratsmitglieder Biroth, Michel und Diel über ihr Ziele in 2016

Auch „Einzelkämpfer“ engagieren sich im Rat für Altena

Wer vom Hemeraner Stadtteil Bredenbruch aus nach Altena fährt, ärgert sich über die buckelige Straße. Jetzt hat ein Altenaer Geschäftsmann die Initiative ergriffen, setzt Straßen.NRW unter Druck, endlich etwas zu tun. Auch FDP-Ratsherr Bernhard Diel bekommt „ganz viel Frust, weil jeder Verkehrsteilnehmer hier, wie auf vielen Altenaer Straßen, die Geländegängigkeit seines Fahrzeugs Tag für Tag testet.“

Altena - Gegengewicht sein gegen den ihrer Ansicht nach allzu oft vollzogenen „Schulterschluss“ von CDU, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt. Das ist das Verständnis von Ulrich Biroth (Soziale und demokratische Alternative, SDA), Andreas Michel (Die Linke) und Bernhard Diel (FDP).

Dem Stadtrat gehörten nun einmal nicht nur Vertreter diese drei Parteien an, sondern auch auch sie als gewählte Ratsmitglieder. Ihre Rolle beschreiben sie durchweg als eine Art Einzelkämpfer-Dasein, zeigen aber breite Brust und stellen unisono fest: „Wir werden unseren Wählerauftrag erfüllen!“

"Eine Art Sprachrohr der Opposition"

Flüchtlinge und Kinder sind und bleiben Schwerpunkte der Arbeit von Ulrich Biroth (Soziale und demokratische Alternative, SDA). im Rat. Auch wenn man als „Einzelkämpfer“ keine großen Prioritäten setzen könne weil man kein Antragsrecht habe.

Nach dem Verlust des Fraktionsstatus habe sich zunächst einmal der "Aufwand vergrößert, alle Informationen für die Arbeit zu erhalten“, stellt Ulrich Biroth (SDA) fest. Selbst wenn man an allen Ausschusssitzungen teilnehme, fehlten oft bestimmte Hintergrundinformationen. Diese Erfahrung hat auch Andreas Michel (Die Linke) gemacht. Er stellt fest, dass sich die großen Fraktionen „in den meisten Punkten einig sind“. Deshalb verstehe er sich in der Ratsarbeit als „eine Art Sprachrohr der Opposition. Das ist nötiger denn je!“

"Infrastrukturell auf Dritte-Welt-Niveau"

Der Bürger habe halt so gewählt, "damit müsse man sich arrangieren“, sagt Bernhard Diel (FDP). „Ich versuche stets, mich und damit die Meinung der FDP einzubringen, wo immer man mir zuhört.“ Frust habe er nicht, allenfalls bei Entscheidungen, die außerhalb Altenas fielen. Beispiel: Wenn der Leiter der Regionalniederlassung bei Straßen.NRW sage, dass er den schlechten Zustand der Straßen in seinem Bezirk nicht kenne, rege ihn das schon auf. „Die FDP hat immer wieder – auf allen Ebenen und mehrfach – darauf hingewiesen. Infrastrukturell befinden wir uns hier am Ort mittlerweile auf einem Dritte-Welt-Niveau.“

Gutes Verhältnis zum Bürgermeister

"Leerstände sind noch immer ein Problem“, sagt Bernhard Diel von der FDP. Es sei kaum möglich, eine Einkaufslandschaft wie vor 40 Jahren zurückzuholen. „Dennoch sind wir auf einem gutem Weg. Es sieht besser als als noch vor 15 Jahren.“

Das Verhältnis zum Bürgermeister und zur Verwaltung beschreiben alle drei Ratsmitglieder als gut. „Biroth, SDA: Ich erhalte die Informationen auf Nachfrage, die ich benötige.“ Und doch klingt es schon bitter, wenn er anfügt: "Das ist für mich unverständlich und frustrierend.“ Diese Kritik macht er besonders an der Entscheidung über die Aufnahme zusätzlicher Flüchtlinge in der Stadt fest und die sich anschließende Diskussion über die Kosten beziehungsweise Landeszuweisungen. 

Für Andreas Michel (Die Linke) steht aber fest: „Nicht nur die Verwaltung, auch der Bürgermeister, nehmen mich ernst. Wir arbeiten von Anfang an gut zusammen.“ Bernhard Diel (FDP) fügt an: „Der Umgang mit Dr. Andreas Hollstein war bisher immer einwandfrei. Er versucht uns fair zu behandeln, uns möglichst mit einzubinden.“ Den Umgang mit der Verwaltung und allen anderen Ratskollegen beurteilen alle drei Ratsmitglieder deshalb als absolut unproblematisch.

Stimme im Hauptausschuss und im Rat

"Neubürger wie unsere Flüchtlinge, müssen wir in den Fokus nehmen“, sagt Andreas Michel (Die Linke). „Wir müssen sie in das Stadtleben integrieren. Ich selbst bin Kümmerer und danke allen Bürgern und der Verwaltung für ihr Engagement.“

Gestalten, Anträge stellen, reden dürfen – da sind die Einzelratsmitglieder beschnitten. Biroth (SDA) merkt an, das viele Entscheidungen bereits in interfraktionellen Sitzungen beziehungsweise über einen E-Mail-Verteiler im Vorfeld von Sitzungen fielen. Seine Gruppierung sei nur in einem Ausnahmefall informiert worden. Ihm und den beiden anderen Kollegen bliebe aber, weil sie in Ausschüssen nicht reden dürften, dann zumindest ihre Stimme im Hauptausschuss und Rat zu erheben. „Das nutze ich oft.“

Unproblematischer Umgang mit der Verwaltung

Einhellig lehnen es SDA, Linke und FDP ab, sich kritiklos an die so genannten „Großen“ im Rat zu hängen. Stattdessen stimme man zu, wenn es aus Sicht der jeweiligen Gruppierung oder Partei für Altenaer Interessen richtig sei. Stichwort Opposition. Biroth und Michel übereinstimmend: „Da sehen wir keine Fraktion in dieser Funktion.“ Diel: „Ich entscheide nach meinem Gewissen.“ Er arbeite aber nicht bewusst gegen CDU, SPD oder Grüne. „Die können ja auch einmal eine gute Idee haben.“

Schwerpunkte der Ratsperiode

Was sind die Schwerpunkte in der laufenden Ratsperiode? Andreas Michel (Linke): „Ich beobachte mit Skepsis ein neues Kaufcenter in der Rahmede, bin erfreut über die Entwicklung des Gewerbeparks Rosmart, auch wenn es lange gedauert hat.“ Die Bekämpfung des Leerstandes in Altena, das ein-Auge-drauf-haben auf den maroden Wohnbestand der Hochhäuser am Nettenscheid, und ein weiteres Fördern des Tourismus – Bernhard Diel (FDP): – „Alte Post, Reformierte Kirche und Burg Holtzbrinck gehören zusammen“ – nennen alle drei als künftige Hauptarbeitsfelder.

Das zarte Pflänzchen Tourismus sollte weiter wachsen. Warum nicht mit der Neuanlage eines kleinen, aber feinen Campingplatzes, fragt Bernhard Diel, FDP. Wohnmobil-Stellplätze gibt es ja bereits.

Obwohl es keine ursächliche Aufgabe des Rates sei, sich um die ärztliche Versorgung in der Stadt zu kümmern, den Weggang von Kinderarzt Markus Bock sehen alle drei Männer sehr kritisch und bedauern ihn. Einig sind sich Biroth, Michel und Diel in der Frage des Umgangs mit Flüchtlingen. Diel spricht für alle: „Diese Menschen sind jetzt hier und es macht keinen Sinn, darüber zu diskutieren, wer daran Schuld ist. Wichtig ist eine sinnvolle Integration aller, die nach geltendem Recht ein Aufenthaltsrecht hier bei uns haben.“ Und Andreas Michel (Linke) fügt an: „Wir müssen die Sprachprobleme lösen und hier ansetzen“. Ulrich Biroth (SDA): „Der Bereich Flüchtlinge, aber auch Kinder und Jugendliche, ist für uns weiterhin ein Schwerpunkt.“

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