01.03.2010 | Europa - alle Artikel

Karadzic verteidigt sich gegen Völkermord-Vorwurf

DEN HAAG - Er schwieg monatelang. Seit gestern redet Radovan Karadzic. Und er greift vor dem Internationalen Kriegsverbrechertribunal in Den Haag alle an - die USA, die Nato und vor allem Deutschland. Mit ihrer voreiligen Anerkennung der damaligen jugoslawischen Teilrepubliken Slowenien, Kroatien und Bosnien habe die Bundesrepublik die Bürgerkriege auf dem Balkan mit zu verantworten. » Artikel lesen

01.03.2010

Karadzic verteidigt sich gegen Völkermord-Vorwurf

DEN HAAG - Er schwieg monatelang. Seit gestern redet Radovan Karadzic. Und er greift vor dem Internationalen Kriegsverbrechertribunal in Den Haag alle an - die USA, die Nato und vor allem Deutschland. Mit ihrer voreiligen Anerkennung der damaligen jugoslawischen Teilrepubliken Slowenien, Kroatien und Bosnien habe die Bundesrepublik die Bürgerkriege auf dem Balkan mit zu verantworten. » Artikel lesen

10.02.2010

Nothilfe für Griechenland soll den Euro retten

BRÜSSEL Europa erwägt nun offenbar doch eine Nothilfe für Griechenland. Einen Tag vor dem heutigen EU-Sondergipfel zu Wirtschaftsfragen setzte der ständige Ratspräsident der Union, Herman Van Rompoy, die Finanzkrise Athens kurzfristig auf die Tagesordnung. Damit rücken eigentlich geplante Themen wie die Haiti-Hilfe, Klimaschutz und ein neuer Zehn-Punkte-Plan mit ökonomischen Zielen bis 2020 in den Hintergrund. "Das griechische Finanzchaos hat den Euro erreicht", hieß es. » Artikel lesen

03.02.2010

Teure Urlaubsgrüße

Von Detlef Drewes BRÜSSEL In Italien während der Fahrt telefoniert, in Prag gefährlich überholt, in Brüssel falsch geparkt - Urlaubs-Souvenirs dieser Art blieben bisher ohne Folgen. Doch die Zeiten gehen zu Ende. » Artikel lesen

02.02.2010

US-Fahnder lesen Bankdaten mit

Von Detlef Drewes

BRÜSSEL Die monatliche Überweisung für die studierende Tochter oder die kleine Unterstützung für Oma - seit gestern dürfen US-Terror-fahnder alle privaten Geldtransfers durchwühlen, sobald sie einen Verdacht haben. Das umstrittene Datenaustausch-Abkommen der 27 EU-Mitgliedstaaten mit den USA trat zwar gestern in Kraft, dürfte aber vermutlich kaum mehr als zehn Tage alt werden. Schon am Mittwoch nächster Woche wollen die erbosten Europa-Abgeordneten die Vereinbarung wieder kippen. "Haben die Amerikaner Anspruch darauf, jede Auslandsüberweisung, die in Europa stattfindet, darauf zu prüfen, ob da Terrorismus-Finanzierung stattgefunden hat? Das streiten wir ab", sagt der CSU-Parlamentarier Markus Ferber. » Artikel lesen

14.01.2010

Günther Oettinger übersteht EU-Kreuzverhör

BRÜSSEL - Der Energie-Kommissar steht unter Strom. Ein "Kreuzverhör" hatten die Abgeordneten Günther Oettinger angedroht. "In die Mangel" wollten sie ihn nehmen. Doch es kommt ganz anders. "Sehr souverän" sei er aufgetreten, bescheinigt ihm der deutsche FDP-Europa-Abgeordnete Jorge Chatzimarkakis nach dem ermüdenden dreistündigen Fragen-Marathon. Ex-Grünen-Chef Reinhard Bütikofer, inzwischen nach Europa gewechselt, spricht gar von einer "guten Trainingsleistung". Oettinger überzeugt auf der ganzen Linie, sogar ohne den fast schon peinlichen Versuch seines Parteifreundes Werner Langen, Vorsitzender der CDU-Europa-Abgeordneten, der überflüssigerweise meinte, die Sozialdemokraten attackieren zu müssen. » Artikel lesen

12.01.2010

Europas neue "Eiserne Lady"

Von Detlef Drewes

BRÜSSEL Sie ist die Frau, die Europa auf der Weltbühne Gewicht verleihen will. "Wir sollten ambitioniert sein", sagt die 53-jährige Catherine Ashton. Und dann breitet die britische Baronin drei Stunden lang ihre Vorstellung über eine neue europäische Außenpolitik aus. Es ist der Auftakt zur Anhörung aller 26 künftigen EU-Kommissare vor dem Europäischen Parlament in Brüssel. Präsident José Manuel Barroso - die Nummer 27 - ist bereits gesetzt. Doch die anderen müssen sich von den Fraktionen befragen lassen. Ashton, die künftige "Außenministerin", macht den Anfang. Und ihr bleibt nichts erspart. » Artikel lesen

11.02.2009

Werkzeugkiste für faule Wertpapiere

Von Detlef Drewes
BRÜSSEL Ein Sondergipfel gegen Frankreich? Beim monatlichen Treffen der EU-Finanzminister in Brüssel wurde gestern deutlich: "Protektionismus ist das größte Risiko." Tschechiens Finanz-Ressortchef Miroslav Kalousek, Vertreter der derzeitigen EU-Ratspräsidentschaft, formulierte seine Kritik an den Auto-Plänen der französischen Regierung diplomatisch. Andere wurden da deutlicher: "Sarkozy muss gestoppt werden", ließ sich ein hochrangiger Diplomat aus einem der Ost-Mitgliedstaaten zitieren - aber nicht nennen. » Artikel lesen

10.02.2009

Rote Karte aus Karlsruhe?

BRÜSSEL Darf Deutschland dem Lissabonner EU-Reformvertrag zustimmen? Ab heute verhandelt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mehrere Klagen gegen das Werk. Wichtige Fragen und Antworten im Überblick: » Artikel lesen

26.01.2009

Brüssels eiserner Besen

Von Detlef Drewes

BRÜSSEL Edmund Stoiber, einst bayerischer Ministerpräsident und auch in Berlin gefürchteter CSU-Chef, räumt in Brüssel offenbar doch weitaus gründlicher auf als von vielen zunächst angenommen. In der kommenden Woche wird die EU-Kommission eine weitere Entlastung der Unternehmen von bürokratischen Auflagen beschließen, gegen die sich die der EU-Gesetzgeber selbst lange gewehrt hatte. » Artikel lesen

20.01.2009

Milch macht nicht schlank

Von Detlef Drewes

BRÜSSEL Milch macht nicht schlank und schützt auch nicht vor Karies. Wenige Wochen, bevor die Wissenschaftler der EU-Lebensmittelüberwachung in Parma/Italien ihren Bericht über "gesundheitsbezogene Angaben" auf Lebensmitteln fertigstellen, ist bereits absehbar: Viele Hersteller müssen ihre Produkte neu verpacken. Denn ihre Werbung mit der angeblich gesundheitsfördernden Wirkung ist "irreführend". » Artikel lesen